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   VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07   

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VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 (https://dejure.org/2008,4465)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 (https://dejure.org/2008,4465)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31. Juli 2008 - NC 9 S 2978/07 (https://dejure.org/2008,4465)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Hochsschulzulassung; wesentliche Datenänderung; Auffüllverpflichtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer wesentlichen Änderung der Daten i.S.d. § 5 Abs. 3 Verordnung über die Kapazitätsermittlung zur Vergabe von Studienplätzen (KapVO VII) vor Beginn des Berechnungszeitraums; Erfordernis einer Neufestsetzung der in der ...

  • Judicialis

    KapVO VII § 5 Abs. 3; ; KapVO VII § 11; ; KapVO VII § 14; ; KapVO VII § 16; ; ZZVO § 3; ; ZZVO § 4

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassungsbegrenzung: Neuermittlung; Datenänderung; Berechnungsstichtag; Berechnungszeitraum; Dienstleistungsexport; Gemeinsame Veranstaltungen; Gruppengröße; Betreuungsrelation; Molekulare Medizin; Schwundfaktor; Auffüllverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1400 (Ls.)
  • DVBl 2008, 1400 DÖV 2009, 128
  • DÖV 2009, 128
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2007 - NC 9 S 105/06

    Außerachtlassung der klinisch-theoretischen Medizin für die Kapazitätsberechnung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    Wie der Senat entschieden hat (Beschluss vom 02.05.2007 - NC 9 S 105/06 - DÖV 2008, 38 LS) ist der Lehreinheit Vorklinische Medizin neben dem Studiengang der Humanmedizin auch derjenige für "Molekulare Medizin" zugeordnet.

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 02.05.2007 (a.a.O.) ausgeführt, dass es möglich ist, auch dann, wenn einer Lehreinheit zwei Studiengänge zugeordnet werden, die Aufnahmekapazität jedes Studiengangs nach jeweils eigenen zulässigen Berechnungsmethoden zu ermitteln.

    Entsprechend der Vergleichsberechnung des Senats im Beschluss vom 02.05.2007 (a.a.O.) sind die sich vor Anwendung der Anteilsquote ergebenden Studienplätze ins Verhältnis zu setzen, also 335, 2036 Humanmedizin : 573, 245 Molekularmedizin, so dass ein Studienplatz der Molekularmedizin 0, 5847 eines humanmedizinischen Studienplatzes entspricht.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

    Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    In seinem Beschluss vom 13.06.2008 (NC 9 S 241/08) beschreibt der Senat die Anforderungen der kapazitätsrechtlich verbindlichen Festlegung von Betreuungsrelationen anhand der Hochschulwirklichkeit und fordert ebenfalls die folgerichtige Einhaltung des gewählten Systems.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.11.2007 - 9 S 23.07

    Straßenbaubeitrag; Beitragspflicht einer BGB-Gesellschaft

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    In seinem Beschluss vom 09.07.2007 (NC 9 S 23/07) hat der Senat klargestellt, dass innerhalb eines Studiengangs nicht mit unterschiedlichen Berechnungsmodellen, demjenigen mit aggregierten Größen nach dem ehemaligen ZVS-Studienplan oder der tatsächlichen Gruppengröße, gerechnet werden darf.
  • VG Gelsenkirchen, 18.05.2006 - 4 Nc 35/05

    Numerus Clausus, Kapazität, Medizin, Wintersemester 2005/06,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    Das Verwaltungsgericht ist unter Hinweis auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 18.05.2006 - 4 NC 35/05 - der Ansicht, bei einer zusätzlichen Berücksichtigung dieser Lehrveranstaltungen im Rahmen des Dienstleistungsexportes würde die Lehrnachfrage für diese Vorlesung doppelt berücksichtigt, nämlich einmal beim Curriculareigenanteil der Lehreinheit Vorklinische Medizin für die Ausbildung der Studierenden der Humanmedizin und ein weiteres Mal für zusätzliche Studierende der Biologie im Rahmen des Dienstleistungsexports.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.2007 - NC 9 S 4/07

    Anforderungen an die Kapazitätsberechnung zur Ermittlung der Studienanfängerzahl;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    Nach der Rechtsprechung des Senats trägt eine Auffüllverpflichtung, wie sie in § 4 Abs. 1 ZZVO 2007/2008 normiert ist, dem Kapazitätserschöpfungsgebot Rechnung und verdrängt die Verpflichtung zur Erhöhung der Studienanfängerquote durch einen Schwundzuschlag, solange die Erwartung des Normgebers gerechtfertigt ist, dass damit das Ziel der Kapazitätsauslastung durch Auffüllung der höheren Fachsemester bis auf die Zulassungszahl erfüllt wird (vgl. zuletzt Senatsbeschluss vom 12.06.2007 - NC 9 S 4/07 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.11.1978 - IX 2939/78
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07
    Für seine gegenteilige Ansicht kann sich das Verwaltungsgericht nicht auf den Beschluss des Senats vom 13.11.1978 - IX 2939/78 - berufen.
  • VG Sigmaringen, 06.11.2008 - NC 6 K 1500/08

    Aufnahmekapazität Studiengang Humanmedizin; Anteilquotenbildung; Inhalt der

    Dass der VGH Baden-Württemberg in seinen Beschwerdeentscheidungen zu den Vorjahresbeschlüssen der Kammer (VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 u.a. -) die Frage aufgeworfen - und unbeantwortet gelassen - hat, wie die Aufteilungsentscheidung zwischen Eigenanteil und Export angesichts der kapazitären Auswirkungen auf alle beteiligten - und jeweils zulassungsbeschränkten - Studiengänge zu treffen ist, veranlasst die Kammer nicht, von ihrer in den Vorjahresbeschlüssen dargelegten Rechtsauffassung abzuweichen.

    Es ist nach der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg (vgl. Beschlüsse vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 u.a. - Beschlüsse vom 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 u.a.) nicht zu beanstanden, dass die Antragsgegnerin zur Auffüllung in höheren Fachsemestern auch auf Studierende zurückgreift, deren - zunächst vorläufige (gerichtliche) - Zulassung sie in höheren Fachsemestern in endgültige Zulassungen umwandelt.

    Jedoch kann eine "Auffüllung" im Sinne des § 4 Abs. 1 ZZVO ZVS-Studiengänge 2008/2009 bereits begrifflich nicht über die in dieser Vorschrift normierten Auffüllgrenzen hinausgehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 u.a. -).

    Dass der VGH Baden-Württemberg in seinen Beschlüssen vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 u.a. - keinen Schwund für den Bachelorstudiengang Molekulare Medizin angesetzt hat, mag auf den Eigenheiten der vom Verwaltungsgerichtshof präferierten, in seinen Beschlüssen vom 02.05.2007 - NC 9 S 105/06 u.a. - entwickelten "Vergleichsberechnung" beruhen.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08

    Vorläufige Zuweisung von Studienplätzen im Studiengang Medizin -

    Maßstab für die erforderliche Auffüllung in höheren Fachsemestern ist dabei der jeweils gültige Werte der anwendbaren Zulassungszahlenverordnung (vgl. Senatsbeschluss vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 -).

    b) Im Ansatz zutreffend ist dagegen der Hinweis auf den personellen Wechsel in der Funktion des Sprechers des Sonderforschungsbereichs 488. Denn die Nichtanerkennung der Deputatskürzung von 2 SWS erhöht die Aufnahmekapazität am Studienort der Antragsgegnerin am Studienort Heidelberg und stellt daher grundsätzlich eine "wesentliche Änderung der Daten" im Sinne des § 5 Abs. 3 KapVO VII dar (vgl. Senatsbeschlüsse vom 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07 - und vom 29.01.2002 - NC 9 S 24/02 u.a. -).

  • OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

    Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil;

    Diese Vorgehensweise dürfte aber jedenfalls so lange ausscheiden, wie die Antragsgegnerin bei der Berechnung des Curriculareigenanteils für die o.g. Vorlesungen weiterhin von einer Gruppengröße von (nur) 180 ausgeht (vgl. hierzu BayVGH, Beschl. v. 6.7.2004 - 7 CE 04.10241 u.a. -, juris Rdnr. 18, v. 25.7.2005 - 7 CE 05.10069 -, juris Rdnr. 29, VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 31.7.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris Rdnr. 10 f., VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 18.5.2006 - 4 Nc 35/05, juris Rdnr. 97, VG Sigmaringen, Beschl. v. 9.11.2007 - NC 6 K 1426/07 -, juris Rdnr. 90).
  • OVG Hamburg, 01.02.2017 - 3 Nc 165/16

    Zulassung zu einem Masterstudiengang im Rahmen der Härtequote - zur Verteilung

    Werden im Rechtsstreit um die (vorläufige) Zulassung zum Studium Studienplätze ermittelt, die noch vergeben werden können, so erfolgt die Verteilung nur unter den (im Beschwerdeverfahren noch vorhandenen) Studienplatzbewerberinnen und -bewerbern, die um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht haben (Fortführung von OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, WissR 2008, 373 (Ls), juris Rn. 176).

    Werden im Rechtsstreit um die (vorläufige) Zulassung zum Studium Studienplätze ermittelt, die noch vergeben werden können, so erfolgt die Verteilung nur unter den (im Beschwerdeverfahren noch vorhandenen) Studienplatzbewerberinnen und -bewerbern, die um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht haben (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, WissR 2008, 373 (Ls), juris Rn. 176).

  • VG Freiburg, 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Vielmehr wird dieser Umstand kapazitätsrechtlich dann nur im Rahmen der Schwundkorrektur (§ 16 KapVO VII) bzw. der Auffüllverpflichtung in höheren Fachsemestern (§ 4 ZZVO) berücksichtigt (so VG, Rdnr. Rdnr. 150 unter Verweis auf VGH Bad.-Württ., B. v. 31.8.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris, Rdnr. 16; zur Nachmeldung, Überbuchung, Auffüllung und anderen Korrektursystemen bei Restkapazitäten VGH Bad.-Württ., B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris, Rdnr. 14, 15).
  • OVG Niedersachsen, 01.08.2014 - 2 NB 370/13

    Nachbesetzung von freiwerdenden Studienplätzen durch die Hochschule nach Beginn

    - bloße Korrektur einer Berechnungshilfe - auch nicht mit den Fällen vergleichbar, die die Antragsteller in diesem Zusammenhang anführen (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 31.7.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris Rdnr. 6 - zur Rückgängigmachung der Reduzierung einer Lehrstelle - und OVG Hamburg, Beschl. v. 27.9.2011 - 3 Nc 27/10, juris Rdnr. 19 - Berücksichtigung einer Ergänzungsvereinbarung zur Ziel- und Leistungsvereinbarung bei der Ermittlung der Lehrverpflichtung -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2022 - 13 B 799/22

    Vorläufige Zulassung eines Studierenden zum Studium der Humanmedizin im 2.

    Soweit die Antragstellerin auf Rechtsprechung verweist, vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23. August 2022 - 10 B 40/22.FM.W21 -, BA S. 8; OVG LSA, Beschluss vom 7. Juni 2022 - 3 M 17/22 -, juris Rn. 4; Nds. OVG., Beschlüsse vom 25. August 2017 - 2 NB 247/16 -, juris, Rn. 18, und vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 -, juris, Rn. 46; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 31. Juli 2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris, Rn. 10 f., nach der gemeinsame Vorlesungen für Studierende der Zahn- und Humanmedizin als Dienstleistungsexport der Vorklinik immer nur dann angesetzt werden dürfen, wenn bei der Berechnung des Curriculareigenanteils der Vorklinik bei diesen Vorlesungen eine spiegelbildlich größere und an der tatsächlichen Teilnehmerzahl orientierte Gruppengröße angesetzt wird, wird nochmals darauf verwiesen, dass die angesetzte Gruppengröße von 180 auch für die hier in Rede stehenden Vorlesungen einen standardisierten und nicht die Hochschulwirklichkeit abbildenden Mittelwert darstellt.
  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 606/10

    Kapazitätsverordnung; Kapazitätsberechnung; Studiengebühren; Curricularnormwert;

    Es ist für das Gericht im Rahmen des vorliegenden Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes nicht ersichtlich, dass wesentliche Änderungen vor Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten sind, die auf der Basis eines dann zu bildenden neuen Berechnungsstichtages zu einer geänderten Kapazität der Antragsgegnerin in dem Studiengang BASA führen würden (vgl. zur Annahme einer wesentlichen Änderung bei Auswirkungen auf die Kapazität: VGH Mannheim, Beschl. v. 31.7.2008, NC 9 S 2978/07; Berlin/Bahro, a.a.O., zu § 5 KapVO Rn. 5 ff.; Zimmerling/Brehm, a.a.O., Rn. 188 f.).
  • VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10075

    Zulassung zum Studium der Psychologie, (Abschluss: Bachelor Vollzeit) an der ***

    Entsprechend ist der antragsgegnerseits angesetzte Dienstleistungsexport um die Lehrnachfrage gemeinsamer Lehrveranstaltungen zu kürzen (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 18.11.2004 - 2 NB 391/13 - juris Rn. 46 f.; B.v. 25.8.2018 - 2 NB 247/16 - juris Rn. 18; VGH Mannheim, B.v.31.7.2008, - NC 9 S 2978/07 - juris Rn. 10 f.; VG Gelsenkirchen, B.v. 18.5.2006 - 4 Nc 35/05 - BeckRS 2007, 21326; VG Potsdam, B.v.13.8.2021 - VG 2 L 939/20.NC - BeckRS 2021, 25055 Rn. 52 ff.; VG Sigmaringen, B.v. 9.11.2007 - 6 K 1426/07, BeckRS 2007, 28469 Rn. 43 f.; VG Regensburg; B.v. 29.4.2021 - RO 1 E 20.10043 u.a. - nicht veröffentlicht; a.A. BayVGH, B.v. 16.12.2019 - 7 CE 19.10012 - BeckRS 2019, 34608 Rn. 17 auf die Berechnung der Lehrnachfrage pro Student und anschließende Multiplikation mit der Anzahl immatrikulierter Studierender abstellend, was allerdings nichts an der mehrfachen Berücksichtigung des Lehraufwands im Curriculareigenanteil (pro StudentIn) sowie im Dienstleistungsexport (pro StudentIn) ändern dürfte).
  • VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

    Bildungswesen; Zulassungsbegrenzung; Hochschulzulassungsrecht -

    Dem Umstand, dass Studienplätze im Laufe des Semesters frei werden können, wird kapazitätsrechtlich bereits durch die Schwundkorrektur (§ 16 KapVO VII) bzw. durch die Auffüllverpflichtung in höheren Fachsemestern (§ 4 ZZVO) Rechnung getragen (vgl. VGH Bad.Württ., B. v. 31.8.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris, Rdnr. 16; zur Nachmeldung, Überbuchung, Auffüllung und anderen Korrektursystemen bei Restkapazitäten VGH Bad.-Württ., B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris, Rdnr. 14, 15).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - 3 M 152/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2009/2010);

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2019 - 6 B 11209/19

    Hochschulzulassung; vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der

  • VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10141

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Studiengang, Lehrangebot, Bachelor, Zulassungszahl,

  • VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10149

    Zulassung zum Masterstudiengang Psychologie

  • VGH Baden-Württemberg, 30.03.2011 - NC 9 S 2780/10

    Anwendbarkeit der Gesamtbetrachtung der Belegung im vorklinischen Teil auf die

  • VG Ansbach, 11.04.2022 - AN 2 E 21.10132

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität ... im 1. Fachsemester

  • VG Ansbach, 11.04.2022 - AN 2 E 21.10064

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität ... im 1. Fachsemester

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1267/10

    Vorläufige Zulassung zum Studiengang Bildung und Erziehung in der Kindheit

  • VG Ansbach, 08.08.2022 - AN 2 E 22.10014

    Zulassung zum 2. Fachsemester des Studiums der Humanmedizin im Sommersemester

  • VG Ansbach, 08.08.2022 - AN 2 E 22.10001

    Zulassung zum 1. Fachsemester des Studiums der Humanmedizin im Sommersemester

  • VG Ansbach, 08.08.2022 - AN 2 E 22.10031

    Zulassung zum 4. Fachsemester des Studiums der Humanmedizin im Sommersemester

  • VG Ansbach, 08.08.2022 - AN 2 E 22.10020

    Zulassung zum 1. Fachsemester des Studiums der Humanmedizin im Sommersemester

  • VG Ansbach, 08.08.2022 - AN 2 E 22.10032

    Zulassung zum 1. Fachsemester des Studiums der Humanmedizin im Sommersemester

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.06.2022 - 3 M 17/22

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Dienstleistungsexport Zahnmedizin;

  • VG Ansbach, 11.04.2022 - AN 2 E 21.10070

    Studiengang, Humanmedizin, Lehrangebot, Festsetzungen, Zahnmedizin, Bachelor,

  • VG Sigmaringen, 20.11.2012 - NC 6 K 2062/12

    Lehrverpflichtungsbandbreiten; Lehrverpflichtung befristet; beschäftigter

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1736/10
  • VG Sigmaringen, 12.12.2011 - NC 6 K 2468/11

    Lehrverpflichtungsbandbreiten

  • VG Halle, 14.01.2010 - 3 B 101/09

    Vergabe von Studienplätzen außerhalb der Kapazität im 2. und 4. Fachsemester,

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